Basel
Im Grossen Rat Basel-Stadt steht die Debatte zum Schlussbericht der Spezialkommission Klimaschutz an. In einem Podcast von PrimeNews versuchte der Journalist Christian Keller den Bericht und die Vorstösse aus der Kommission schlecht zu reden und warf „der Politik“ vor, sich zu wenig der Idee neuer Atomkraftwerke anzunehmen. Eine Replik.
„Konkreter Klimaschutz statt Träumereien“ weiterlesen
Die Gegnerschaft der Wohnschutz-Initiative warnt vor „Gammelhäusern“ als Folge eines verbesserten Wohnschutzes in Basel-Stadt. Das ist eine seltsame Argumentation.
„Unterhalt ist in Miete bereits eingeschlossen“ weiterlesen
In einem offenen Brief haben sich die Präsidien von acht kantonalen Parteien an die Stimmbevölkerung gewandt. Wir bitten um ein pragmatisches aber überzeugtes Ja zum Covid-Gesetz am 28. November. Es steht viel auf dem Spiel. Die Argumente für eine Annahme mögen wenig emotional sein, sie sind aber deshalb nicht weniger wichtig.
„Überparteiliches Ja zum Covid-Gesetz“ weiterlesen
Wer an heissen Sommertagen auf einer asphaltierten Fläche unter der prallen Sonne zu Fuss oder mit dem Velo unterwegs ist, kennt das Gefühl, sich in einem Ofen aufzuhalten. In dicht bebauten Gebieten treten solche Hitzeinseln besonders häufig auf und gefährden die Gesundheit der Menschen. Als Massnahme gegen die Bildung solcher unangenehm erhitzter Orte sind „kühle“ Strassenbeläge eine einfache Massnahme. Die Erfahrungen damit sind gemacht – deshalb sollen sie sofort zum Einsatz kommen.
„Minderung von Hitzeinseln – sofort möglich“ weiterlesen
Die Konfrontation mit sichtbarer Armut hat die öffentliche Diskussion in Basel-Stadt im letzten Jahr fast genauso geprägt wie das Thema Covid. Nachdem das Bettelverbot per Volksentscheid aufgehoben worden war, kamen viele Bettelnde nach Basel. Die politische Rechte hat wiederholt und sehr gerne die SP dafür verantwortlich gemacht. Nun hat die bürgerliche Mehrheit des Grossen Rates wieder ein weitreichendes Verbot beschlossen. Ganz abgesehen von diesem Entscheid muss ich hier die zurückliegende Kampagne beim Namen nennen.
„Zur Kampagne rund ums Betteln“ weiterlesenDie Flächendiskussion neu führen, Basel-Stadt zum Velokanton machen, den Verkehr verursachendengerechter organisieren, den ÖV sinnvoll fördern… Mit der gebührenden Sorgfalt und unter Beteiligung von sehr vielen Genoss:innen haben wir ein Positionspapier erarbeitet. Ende Monat entscheiden die Delegierten darüber.
„Verkehrspolitik für die Zukunft“ weiterlesen
Wohin wollen die neuen Parteipräsidien der etablierten Parteien in Basel-Stadt? Mit dieser Frage kam die Schweiz am Wochenende auf uns, die Grünen und die FDP zu. Und das Gespräch wurde lebendig.
„Klingen kreuzen mit anderen Präsidien“ weiterlesen
Wir sind aufgeregt und freuen uns: Als 4er-Team stellen wir uns am 19. April für das Präsidium der SP Basel-Stadt zur Verfügung!
„Wir wagen es – zu viert.“ weiterlesen
Wie steht es um die Relevanz der Kultur? In der bz Basel haben sich zu Jahresbeginn drei Autoren an diese Frage heran gewagt und wichtige Missstände benannt. Meiner Meinung nach lagen sie aber nicht in allen Punkten richtig. Was hat 2020, das Jahr des erzwungenen Kulturveranstaltungslochs, bewirkt? Wie gehen wir mit dem Kulturschaffen künftig um?
„Überfordert, nicht gleichgültig“ weiterlesen
Ein Dalbe-Pärkli! Wir wollen für das Quartier mehr Lebensraum, sobald dies durch das grosse Kuntsmuseum-Parkhaus möglich ist. Zwischen Wettsteinbrücke und Mühlenberg entsteht auf einer Fläche von rund 25 Tennisfeldern Spielraum!
Welche Nutzungen wünschen Sie sich in einem solchen neuen Pärkli?