Ein Wort reicht für ein glasklares Nein
Die sogenannte No Billag-Initiative gefährdet eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie.
Die sogenannte No Billag-Initiative gefährdet eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie.
Es ist eine Auszeichnung für unsere Stadt, dass sich (auch) der bz-Chefredaktor David Sieber fragt, ob sich Basel die SVP überhaupt leisten kann. Wunderbar, dass der Gedanke, eine derart destruktive Politik könnte am Rheinknie mehr Einfluss gewinnen, verstörend auf viele Menschen wirkt.
Das Referendum gegen die Stiefkindadoption durch homosexuelle PartnerInnen kommt nicht zustande. Was für eine gute Nachricht!
Für Kulturstadt Jetzt habe ich an der Stellungnahme zur sogenannten NöRV (Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG)) mitgearbeitet. Uns stört an der Verordnung unter anderem, dass ein kleiner Kreis von Veranstaltungen Sonderrechte bei gewissen Bewilligungen erhält.