Für Kulturstadt Jetzt habe ich an der Stellungnahme zur sogenannten NöRV (Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG)) mitgearbeitet.
Uns stört an der Verordnung unter anderem, dass ein kleiner Kreis von Veranstaltungen Sonderrechte bei gewissen Bewilligungen erhält. Nach welchen Kriterien diese Liste zusammen gestellt wurde, erschliesst sich mir nicht. Ich sehe nicht ein, wieso z.B. der am Stadtrand stattfindende Springreit-Anlass CSI Basel mit seinem sehr schmalen Zielpublikum für die Stadt offenbar wichtiger ist als Open Air Basel, imFluss, em Bebbi sy Jazz etc., die zur Belebung von Basel viel unmittelbarer beitragen. Daher bin ich für eine Streichung dieser Sonderrechte – oder zumindest für transparente Kriterien.
Telebasel hat über unsere Stellungnahme berichtet.
Absurd finde ich zudem, dass VeranstalterInnen beim Einreichen eines Gesuchs selber einschätzen müssen, ob allenfalls Einsprachen drohen. Die Fristen sind dann auf einmal nicht mehr gültig. Das kann nicht sein! Die Fristen sollen so angesetzt werden, dass die Zeit reicht.