Einzeln verpackte, geschälte Orangen. „Güetzi“-Päckli die ein Vielfaches des Volumens des essbaren Inhaltes haben. Einzeln verpackte Gurken… Es ist ist unglaublich, wie viel Verpackung wir oft mitkaufen müssen. Für die Entsorgung von Abfall im öffentlichen Raum – egal ob illegal entsorgt (Littering) oder korrekt in öffentliche Abfalleimer geworfen – enstehen dem Kanton Basel-Stadt Kosten in zweistelliger Millionenhöhe. Um einen Anreiz zu schaffen, die Abfallberge zu verringern, wollte ich mit einer Motion ein verursachergerechtes Prinzip einführen. Die Überweisung scheiterte ganz knapp.
Das Bundesgericht hatte 2012 entschieden, es sei nicht richtig, dass die Stadt Bern die Kosten für die Entsorgung des Abfalls im öffentlichen Raum mit einem verursacherunabhängigen Schlüssel auf die Allgemeinheit abwälzt. Aufgrund dieses Urteils hat die Stadt Bern das Prinzip des „Sauberkeitsrappens“ entwickelt. Die Unternehmen, die den Abfall in Umlauf bringen, sollen auch die Kosten tragen, die damit entstehen – also die Kosten für die Entsorgung. Der Entwurf von Bern sieht vor, dass die Höhe der Abgabe, die durch Take-Aways und den Lebensmittel-Detailhandel geleistet werden müssen, an die Höhe des Umsatzes geknüpft ist. Eine Reduktion oder sogar einen Erlass erhält, wer sich um die Reduktion des Abfalls bemüht – wer also zum Beispiel das Essen in Mehrweg-Schalen mit Depot-System heraus gibt und diese Schalen dann auch wieder zurück nimmt resp. neu füllt. Die Vorlage ist in Bern aktuell in Vernehmlassung.
Mit einer Motion hatte ich verlangt, dass Basel von diesem Prozess gleich profitieren soll und ebenfalls ein System analog dem „Sauberkeitsrappen“ einführen soll. Die Entsorgungskosten für den Abfall im öffentlichen Raum soll von jenen getragen werden, die ihn in Umlauf geben. Auch in Basel sollten geschaffene Anreize belohnt werden – als Beispiele führe ich dafür den Kaffee an, den ich am Bahnhof 50 Rappen günstiger erhalte, wenn ich meinen Mehrwegbecher dabei habe, oder das Mehrweg-Box-System in Liestal, wo ich mit dem gleichen Geschirr in ganz verschiedenen Take-Aways mein Essen beziehen kann. Die Überweisung des Vorstosses ist im Grossen Rat ganz knapp abgelehnt worden (45:67 Stimmen).
Ich hoffe, dass in Bern das Berechnungs-System durch den Vernehmlassungsprozess noch vereinfachen lässt und wir es in Basel dann noch einmal damit versuchen können. Es sind absurde Abfallmengen, die jeden Tag ohne Notwendigkeit anfallen. Dieser Irrsinn muss ein Ende haben.
Am Tag vor der Debatte im Grossen Rat, strahlte Telebasel ein Streitgespräch zu meinem Vorstoss aus.
Hier kann man mein Schlussvotum der Sitzung im Grossen Rat nachhören: