Die Flächendiskussion neu führen, Basel-Stadt zum Velokanton machen, den Verkehr verursachendengerechter organisieren, den ÖV sinnvoll fördern… Mit der gebührenden Sorgfalt und unter Beteiligung von sehr vielen Genoss:innen haben wir ein Positionspapier erarbeitet. Ende Monat entscheiden die Delegierten darüber.
Es ist, was mich an meiner Partei so besonders stolz macht: In der SP gehen wir komplexe Themen auch intern mit grosser Ernsthaftigkeit und mutig an. Wir scheuen die internen Diskussionen nicht und sind bereit, Positionen zu definieren, die eine Mehrheit mittragen kann und die „verhäben“.
Am 30. Juni legen wir den Delegierten ein 15seitiges Positionspapier zur Verkehrspolitik vor, das sich nicht mit oberflächlichen Allgemeinaussagen begnügt, sondern zum einen wichtige, griffige Grundsätze formuliert und zum anderen auch „kleine“, konkrete Massnahmen fordert. Unser progressiver Kanton soll eine ebensolche Verkehrspolitik verfolgen. Dafür stehen wir ein.
Für welche Mobilitätsform wollen wir wie viel öffentlichen Raum hergeben? Mit welchen Massnahmen erreichen wir dauerhaft ein Gewinn an Lebensqualität für die Bevölkerung? Wieso machen wir nicht am Quartierflohmi auch gleich einen „autofreien Sonntag“ in jenem Quartier? Wie schaffen wir die nötigen Infrastrukturen für den stark zunehmenden, emissionsfreien und gesunden Veloverkehr? Wie gewährleisten wir einen möglichst attraktiven ÖV für alle und erleichtern den Verzicht aufs teure und platzintensive eigene Auto? Diesen und vielen weiteren Fragen sind wir nachgegangen.
Die bz Basel hat bereits mehrfach über das Papier berichtet. Die Artikel stehen unten zum Download oder verlinkt bereit. Im Sonntagstalk von Telebasel wurde das Papier ebenfalls diskutiert.
Positionspapier Verkehrspolitik – Entwurf z.Hd. der DV vom 30.6.2021
„So will die SP den Verkehr umverteilen“, bz Basel vom 16.6.2021
Reaktionen aus anderen Parteien, bz Basel vom 17.6.2021
„Die Genossen sind die besseren Grünen“, Kommentar in der Schweiz am Sonntag vom 19.6.2021