Basel
Der Grosse Rat verabschiedete im Dezember den Schlussbericht der Spezialkommission Klimaschutz. Wir blicken zurück auf eine engagierte Debatte. Und wir sind motiviert, die nächsten konkreten Schritte vorwärtszutreiben.
„Prägende Kraft im Basler Klimaschutz“ weiterlesen
Die SP-Fraktion hat den Schlussbericht der Spezialkommission Klimaschutz diskutiert und festgestellt, dass er sehr moderat gehalten ist. Was hier vor uns liegt, ist keineswegs ein «links-grüner Traum» und schon gar kein «linker Irrsinn» – dafür ist es aber ein breit abgestützter Bericht mit ebenso breit abgestützten Vorstössen dazu.
Mein Fraktionsvotum in der Grossratsdebatte vom 16. Dezember.
„Dass wir die nächsten Schritte machen, ist elementar“ weiterlesen
Wer an heissen Sommertagen auf einer asphaltierten Fläche unter der prallen Sonne zu Fuss oder mit dem Velo unterwegs ist, kennt das Gefühl, sich in einem Ofen aufzuhalten. In dicht bebauten Gebieten treten solche Hitzeinseln besonders häufig auf und gefährden die Gesundheit der Menschen. Als Massnahme gegen die Bildung solcher unangenehm erhitzter Orte sind „kühle“ Strassenbeläge eine einfache Massnahme. Die Erfahrungen damit sind gemacht – deshalb sollen sie sofort zum Einsatz kommen.
„Minderung von Hitzeinseln – sofort möglich“ weiterlesen
Mein emotionales Votum in der Debatte um die Überweisung einer Standesinitiative, die die Einforderung einer Finanztransaktionssteuer zur Bekämpfung der Klimakrise.
„Wir gefallen uns als Geldhaufen-Drehscheibe“ weiterlesen
Die Bevölkerung in Basel-Stadt wächst – ein Grund dafür ist die steigende Lebensqualität. Und diese kommt auch von der Verkehrsberuhigung. Der Gewerbeverband und die rechten Parteien wollen nun das Rad der Zeit zurück drehen und im Gesetz wieder eine Verkehrszunahme vorsehen. Dagegen wehre ich mich.
Die Debatte zur Resolution, die von den Schüler*innen der Basler Klimastreiks an die Politik herangetragen worden war, hat mich emotional sehr gefordert. Insbesondere das Fraktionsvotum der SVP, in dem der menschliche Einfluss auf den Klimawandel angezweifelt wurde, ertrug ich fast nicht.
Der Grosse Rat hat sich am 13. Februar 2019 mit einer Resolution befasst, die von Klimastreik-Schüler*innen an die Parlaments-Mitglieder geschickt worden war – mit der Aufforderung sie zu überweisen. Ich habe sie bei der Einreichung mitunterzeichnet.
„Die Traktandierung kann doch nicht ernsthaft eine Frage sein!?“ weiterlesen