Die sozialdemokratischen Parteien der Triregio haben in Lörrach 12 gemeinsame Positionen präsentiert und den wertvollen Austausch in einer Region, zwischen drei Ländern gepflegt. Die sozialdemokratischen Kräfte im Dreiland fokussieren auf die Pflege der Gemeinsamkeiten und die wichtige und gute Zusammenarbeit.
Regionale Forderungen und Ziele
Im Dreiländermuseum in Lörrach wurde von Exponent:innen der SPD Kreisverband Lörrach, der SP Basel-Stadt und des Parti Socialiste du Haut-Rhin ein gemeinsames Papier vorgestellt. Die formulierten Forderungen und Ziele reichen vom Ausbau des ÖV-Angebots über die verstärkte Zusammenarbeit im Schulbereich bis zur Stärkung der demokratischen Kräfte gegenüber der existenziellen Bedrohung durch Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit.
Grenzübergreifendes Zusammenleben als Gewinn
Dass zufällig am gleichen Tag die SVP Schweiz ausgerechnet in Basel ihre so genannte Grenzschutzinitiative lanciert hat, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Die SP Basel-Stadt betonte beim trinationalen Treffen die Wertschätzung der Beziehung zu den europäischen Nachbar:innen, die weit über die Abhängigkeit von deren Arbeitskräften hinausgeht.
Meine kurze Begrüssungsrede vom 24. Mai in Lörrach:
Liebe Anwesende, liebe Freundinnen und Freund von dieser, jener und der anderen Seite der Grenzen.
Es freute mich sehr, dass wir heute zusammen hier sind.
Wir aus der Schweiz mögen ja ein bisschen seltsam sein. Wir schauen Euch Nachbar:innen gespannt und fasziniert – im Moment auch ein bisschen verängstigt – zu, wenn Ihr das Europa-parlament wählt – und selber sind wir zwar mittendrin aber nicht dabei.
Es gibt politische Kräfte in unserem Land, die auf so etwas stolz sind. Die Rechtsaussen Partei der Schweiz lanciert heute ironischerweise ausgerechnet in Basel ihre sogenannte Grenzschutzinitiative. Wir Sozialdemokrat:innen aber, wir schätzen die wertvolle Zusammenarbeit mit unseren Nachbar:innen im Dreiland sehr. Unsere Wertschätzung geht weit über unsere Abhängigkeit von den vielen Fachkräften, die täglich über die Grenze zur Arbeit fahren hinaus. Auch diese schätzen wir hoch, klar.
Wir spüren darüber hinaus aber auch eine Verbundenheit, die auf gemeinsamen historischen Wurzeln, einer gemeinsamen, sehr schönen und abwechslungsreichen Landschaft, durchaus auch einer gemeinsamen sozialdemokratischen Geschichte und einem gemeinsamen metropolitanen Raum mit gemeinsamen Interessen beruht.
Im Raum Basel wissen wir, wie unerlässlich eine gute Zusammenarbeit für uns alle ist. Und als Sozialdemokrat:innen aus Deutschland, aus Frankreich und aus der Schweiz wissen wir, dass die Landesgrenzen zwischen unseren Städtchen, in unserem Alltag immer auch wieder sehr künstlich und absurd erscheinen.
Es freut mich deshalb sehr, dass wir heute hier gemeinsame Ziele für die Triregio vorstellen können. Dieses Papier belegt, dass die sozialdemokratischen Werte und Projekte Grenzen spielend überwinden und dass wir Sozialdemokrat:innen verstehen, dass es die Gemeinsamkeiten sind, die uns weiterbringen – und dass wir, wenn wir grösser denken als nur bis zur Landesgrenze Dinge anstreben und erreichen können, die allen zugute kommen.
Als Präsidentin der SP Basel-Stadt danke ich herzlich für die Gastfreundschaft, liebe Genossinnen und Genossen der SPD Lörrach. Für die bevorstehenden Wahlen wünschen wir Euch – und natürlich auch dem Parti Socialiste alles Gute und viel Erfolg. Wir stehen an Eurer Seite.
Ich freue mich auf die Inputs und die Präsentation unseres gemeinsamen Papieres.