Basel
Nach der Corona-Krise ist die Krise nicht für alle Kulturschaffenden vorbei. Gerade der Nachwuchs wird – so ist zu befürchten – sogar noch länger unter fehlenden Auftrittsmöglichkeiten leiden. Meine Interpellation wird nach dem Sommer schriftlich beantwortet werden. Hier mein begründendes Rats-Votum:
„Nachwuchsförderung nicht vergessen!“ weiterlesen
Weil der Bund nur ungenügende Lärmschutz-Massnahmen entlang der Osttangente realisiert, hat der Grosse Rat weiterführende Massnahmen beschlossen und fordert sogar noch weitere solche. Ich bin erleichtert – und frustriert von der Haltung des Bundesamts!
„Osttangente: Korrektur des ungenügenden Lärmschutzes“ weiterlesen
Es bleibt erschütternd für mich: Mein Gegenüber, Joël Thüring von der SVP, bezeichnet die Ausrufung des Klimanotstandes als reine Symbolik und will neue Atomkraftwerke bauen.
„Streitgespräch zum Klimanotstand“ weiterlesen
Eine längere Nachtflugsperre, kein Infrastrukturausbau und eine Bahnanbindung nur unter Bedingungen. So positioniert sich meine Partei, die SP Basel-Stadt, zur Entwicklung des Euro-Airport.
„Zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt“ weiterlesen
Der Kanton Basel-Stadt hat es in den letzten Jahren geschafft, die Lebensqualität zu erhöhen, indem der motorisierte Verkehr um 6% abgenommen hat. Das gesetzliche Ziel – eine Reduktion um 10% – wurde nicht ganz erreicht. Aber ein bisschen mehr Platz, ein bisschen weniger Lärm, ein bisschen bessere Luft haben wir heute. Immerhin. Die Menschen schätzen das, die Einwohnenden-Zahl ist gestiegen, insbesondere junge Familien entscheiden sich wieder für ein Leben in der Stadt. Diese Errungenschaft wollen die beiden Auto-Initiativen des Gewerbeverbandes preisgeben.
„Klimapolitik statt Blechlawine“ weiterlesen
Ein Unternehmen verkündet im Verbandsblättli, dass es vor die Stadtgrenze zieht. Dass die Verantwortlichen zu wenige Parkplätze dafür als Grund angegeben, scheint ein gefundenes Fressen zu sein für eine Zeitung, die sich eigentlich journalistischen Grundsätzen verschrieben hätte. Hätte.
„0:1, nicht 1:1!“ weiterlesen
«Wir sollten bei neuen Technologien mit grossem Potenzial über die Kantonsgrenze hinweg denken. Alle wollen mehr Innovation. Wir sollten dem Projekt eine Chance geben, um mehr Praxis zu sammeln.»
„Basel soll Pionierarbeit leisten“ weiterlesen
Die Verkehrstechnologien werden sich verändern. Darin stimme ich mit Alexander Müller überein. Er wirft dem Grossen Rat Populismus vor, wenn wir für Basel bis 2050 flächeneffizienten und klimafreundlichen Verkehr fordern. Dass das nicht von selber so wird, beweist die Tatsache, dass heute trotz E-Auto-Angebot und Klimaerhitzung noch immer zu viele übermotorisierte Geländeautos gekauft werden: Die Schweiz ist in Europa traurige Spitzenreiterin beim CO2-Ausstoss von Neuwagen.
In einer nicht enden wollenden Debatte hat sich der Grosse Rat zu einem neuen § 13 im Umweltschutzgesetz durchgerungen. Die Rats-Rechte hat sich gegen jede konkrete Zielsetzung für eine umweltfreundliche Mobilität in BS bis 2050 gesperrt.
Im Dezember überraschten die Regierungen der beiden Basel und das AStra mit Plänen für neue Autobahnen im Raum Basel. Diese Idee ist aus Sicht der SP auch dann noch falsch, wenn man diese neue Autobahn nicht mehr „Gundeli-Tunnel“ nennt. Mit einer Motion fordern wir die Basler Regierung dazu auf, die Planung zu stoppen. Eine Erstüberweisung der Motion ist geglückt. „Die Wiederauferstehung eines Planungs-Greises“ weiterlesen