Basel
Ich wünschte, ich wäre überrascht gewesen: Nachdem das Bau- und Verkehrsdepartement mitgeteilt hatte, an besonders gefährlichen Stellen die Verkehrssicherheit für Velofahrende zu erhöhen, hagelte es Kritik. Die Medien tragen dazu ihren Teil bei.
„„Menschenleben schützen“ versus „Fahrzeug abstellen““ weiterlesen
Veloförderung ist nicht nur ein Gebot der Stunde sondern in Basel-Stadt auch ein gesetzlicher Auftrag. Die SP-Fraktion reicht diverse Vorstösse ein, um bessere Voraussetzungen fürs Velofahren zu schaffen.
„In die Pedale! – #VeloOffensive“ weiterlesen
Mein emotionales Votum in der Debatte um die Überweisung einer Standesinitiative, die die Einforderung einer Finanztransaktionssteuer zur Bekämpfung der Klimakrise.
„Wir gefallen uns als Geldhaufen-Drehscheibe“ weiterlesen
Eine Flugticketabgabe, wie sie der Nationalrat am 10. Juni beschlossen hast, ist zwar tief und am Euroairport ist die Situation zusätzlich kompliziert. Das Ziel muss klar eine internationale Kerosin-Besteuerung sein. Dennoch bin ich froh, dass die Schweiz beginnt Verantwortung zu übernehmen.
„Eine kleine Massnahme, aber immerhin“ weiterlesen
Nach der Corona-Krise ist die Krise nicht für alle Kulturschaffenden vorbei. Gerade der Nachwuchs wird – so ist zu befürchten – sogar noch länger unter fehlenden Auftrittsmöglichkeiten leiden. Meine Interpellation wird nach dem Sommer schriftlich beantwortet werden. Hier mein begründendes Rats-Votum:
„Nachwuchsförderung nicht vergessen!“ weiterlesen
Die Nachbar*innen im Landkreis Lörrach und im Kanton Baselland sind daran, ein Routen-Netz für Velopendelnde zu schaffen. Das ist eine sinnvolle Infrastruktur-Erweiterung. Diese Routen sollen in Basel-Stadt «Anschluss» haben.
„Veloschnellrouten als sinnvolle Ergänzung“ weiterlesen
Weil der Bund nur ungenügende Lärmschutz-Massnahmen entlang der Osttangente realisiert, hat der Grosse Rat weiterführende Massnahmen beschlossen und fordert sogar noch weitere solche. Ich bin erleichtert – und frustriert von der Haltung des Bundesamts!
„Osttangente: Korrektur des ungenügenden Lärmschutzes“ weiterlesen
Es bleibt erschütternd für mich: Mein Gegenüber, Joël Thüring von der SVP, bezeichnet die Ausrufung des Klimanotstandes als reine Symbolik und will neue Atomkraftwerke bauen.
„Streitgespräch zum Klimanotstand“ weiterlesen
Eine längere Nachtflugsperre, kein Infrastrukturausbau und eine Bahnanbindung nur unter Bedingungen. So positioniert sich meine Partei, die SP Basel-Stadt, zur Entwicklung des Euro-Airport.
„Zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt“ weiterlesen
Der Kanton Basel-Stadt hat es in den letzten Jahren geschafft, die Lebensqualität zu erhöhen, indem der motorisierte Verkehr um 6% abgenommen hat. Das gesetzliche Ziel – eine Reduktion um 10% – wurde nicht ganz erreicht. Aber ein bisschen mehr Platz, ein bisschen weniger Lärm, ein bisschen bessere Luft haben wir heute. Immerhin. Die Menschen schätzen das, die Einwohnenden-Zahl ist gestiegen, insbesondere junge Familien entscheiden sich wieder für ein Leben in der Stadt. Diese Errungenschaft wollen die beiden Auto-Initiativen des Gewerbeverbandes preisgeben.
„Klimapolitik statt Blechlawine“ weiterlesen