Die SP ist bereit, Lösungen zu finden, mitzutragen und auch Debatten zu führen, die es uns ermöglichen, den aktuellen, sich stark wandelnden Herausforderungen zu begegnen und die Zukunft zu gestalten.
Endlich die Energiewende vollziehen und vollständige Rechnungen in der Verkehrspolitik – meine Motivationsrede für die Nationalrats-Kandidatur an der Nominations-Delegiertenversammlung vom 1. Februar 2023.
Basel-Stadt soll sich ein ambitioniertes, konsequentes und soziales Netto-Null-Ziel setzen. Die SP macht sich stark für 2x Ja und wählt bei der Stichfrage den Gegenvorschlag. Wir legen dar, wieso.
Das Ziel muss längerfristig sein, insgesamt weniger Verkehr zu haben und nicht Lösungen zu finden, um immer mehr Verkehr bewältigen zu können.
Es sind die tiefen Einkommen und der untere Mittelstand, die im Vergleich zu den Menschen mit ganz viel Geld bei Steuersenkungen sowieso schon den Kürzeren ziehen. Deshalb kritisiert die SP die vorgesehene Vermögenssteuersenkung.
Der Kanton steht in der Pflicht, wenn der Bund sich drückt: Es braucht mehr Lärmschutz an der Osttangente. Der Nutzen einer Überdachung kann vielfältig sein.
Tempo 30 als neue Grundgeschwindigkeit im Siedlungsgebiet: Von Seite SP gibt es vor allem Fragen dazu, wie man das Anliegen ablehnen kann. Die Fakten sprechen eindeutig dafür.
Eine Klimafonds-Initiative und eine Resolution zur Stromversorgung – die SP Schweiz hat am Parteitag vom 5. Februar wichtige Klimaschutz-Entscheide gefällt.
Die Chefredaktion der BaZ leistet sich Journalismus, der Anstand und Qualität vermissen lässt. Eine Medienkritik.
Wenn es darum geht, im Klimaschutz vorwärts zu machen, stellt sich nicht nur die SVP quer. Auch auf die LDP ist kein Verlass in Basel-Stadt.