Basel
Wir müssen netto-null CO2-Emissionen erreichen, darüber herrscht inzwischen glücklicherweise Einigkeit. Der kommende Abstimmungssonntag soll das Tempo des Kantons Basel-Stadt dahin wesentlich erhöhen. Dafür setzen wir uns ein. Es bleibt die Frage: 2030 oder 2037 – welches Zieljahr sollen wir in die Verfassung schreiben? Und was unterscheidet Initiative und Gegenvorschlag sonst noch?
„Ambitioniert, konsequent, sozial“ weiterlesen
Platz schaffen, Leute vor Lärm schützen, Bäume erhalten, den ÖV verflüssigen – das ist mein Antrieb. Die Gegner:innen eines Paradigmenwechsels hin zu Tempo 30 als Grundgeschwindigkeit im Siedlungsgebiet setzen fragwürdige Prioritäten. Die Basler Zeitung war mit mir Auto fahren und hat mir auf den Zahn gefühlt.
„30 ist das neue 50“ weiterlesen
Die Basler Regierung hat ein Steuersenkungspaket über 68 Millionen Franken vorgelegt. Neben diversen Abzügen und einer tieferen Einkommenssteuern, von denen im Prinzip alle Steuerzahlenden profitieren, ist auch eine Vermögenssteuersenkung enthalten. Diese 12 Millionen Franken gehen exklusiv an die Privilegiertesten. Damit haben wir Mühe.
„Was sind gerechte Steuersenkungen?“ weiterlesen
Seit vielen Jahren wird die Bevölkerung in den Quartieren entlang der Osttangente immer wieder vertröstet. Obwohl die Lärmgrenzwerte deutlich überschritten werden, ist der Bund nur zu ungenügenden Lärmschutzmassnahmen bereit und lässt sich teilweise gar durch sogenannte „Erleichterungen“ von der gesetzlichen Pflicht, die Bevölkerung vor Lärm zu schützen, entbinden. Der Bund verschiebt damit Herausforderung und Kosten auf den Kanton ab. Das ist sehr ärgerlich. Will sich aber der Kanton auf Basis einer sogenannten „Kosten-Nutzen-Rechnung“ auch noch aus der Verantwortung ziehen, geht das zulasten der Quartiere. Dagegen haben wir uns erfolgreich gewehrt.
„Endlich Lärmschutz für die Quartiere“ weiterlesen
In Basel sind aktuell viele Menschen der Überschreitung von Lärm- und Schadstoffwerten ausgesetzt. Generell Tempo 30 verschafft hier Abhilfe. Dennoch sind die Bürgerlichen dagegen. Das ist schwer nachvollziehbar.
„30 als das neue 50 – endlich auch in Basel“ weiterlesenEine Klimafonds-Initiative und eine Resolution zur Stromversorgung – die SP Schweiz hat am Parteitag vom 5. Februar wichtige Klimaschutz-Entscheide gefällt.
„Worauf warten wir denn!?“ weiterlesen
Kampagnenhafte Titelsetzung, Stimmungsmache, einseitig unkritische Berichterstattung und oft auch journalistisch unzulässige Methoden: Die Basler Zeitung (BaZ) fällt immer wieder negativ auf mit ihrer Vorgehensweise. Wer nach der Trennung von ganz schwierigen Mitarbeitern (sic) auf Besserung gehofft hatte, wird von den Chefredaktoren herb enttäuscht.
„Unanständig und qualitativ ungenügend“ weiterlesen
Der Grosse Rat verabschiedete im Dezember den Schlussbericht der Spezialkommission Klimaschutz. Wir blicken zurück auf eine engagierte Debatte. Und wir sind motiviert, die nächsten konkreten Schritte vorwärtszutreiben.
„Prägende Kraft im Basler Klimaschutz“ weiterlesen
Die Weihnachtstage verbrachte meine Familie in Isolation. Wir sind privilegiert, wir haben eine Wohnung, in der wir es zu fünft 10 Tage aushalten konnten. Wir hatten liebe Nachbar:innen, die uns mit allem Nötigen versorgten. Wir hatten genügend tolle Spiele, spannende Bücher, lustige Hörspiele und einen Filmvorrat zur Verfügung. Wir hatten (die meiste Zeit) Ferien und konnten es dadurch organisatorisch easy angehen lassen. Wir wären lieber gesund gewesen und hätten Weihnachten gefeiert, klar. Aber ich bin froh, war es so „ok“ machbar. Und dass wir alle mit nur einer mehr oder weniger schlimmen Grippe davon kamen. Wir hatten Glück. Und ich merke aber auch immer noch deutlich, dass ich wirklich krank war. Ohne Impfung wäre es sicher viel heftiger gewesen. 
Lasst Euch impfen!
Die Isolationszeit gab mir auch Gelegenheit, nochmal aufs Jahr 2021 zurückzuschauen.
Die SP-Fraktion hat den Schlussbericht der Spezialkommission Klimaschutz diskutiert und festgestellt, dass er sehr moderat gehalten ist. Was hier vor uns liegt, ist keineswegs ein «links-grüner Traum» und schon gar kein «linker Irrsinn» – dafür ist es aber ein breit abgestützter Bericht mit ebenso breit abgestützten Vorstössen dazu.
Mein Fraktionsvotum in der Grossratsdebatte vom 16. Dezember.
„Dass wir die nächsten Schritte machen, ist elementar“ weiterlesen